Die Parteien in Nordrhein Westfalen haben zunehmend
versagt und den wesentlichen Blick für die Probleme im Alltag und der
Menschen im Lande verloren.
Zusätzlich wird das Miteinander
durch eine aufgeblähte Bürokratie erschwert, die große Teile unserer
Gesellschaft in Nordrhein Westfalen behindert und lähmt. Wir Bürger aus
allen politischen Richtungen und gesellschaftlichen Schichten finden,
dass es nun an der Zeit ist, etwas zu bewegen.
Die Partei
Soziale Gerechtigkeit - Nordrhein Westfalen (SG-NRW)
ist gegen verlogene Politik und sieht es als ihre Pflicht an, unser
Nordrhein Westfalen zum Wohle aller zukunftssicher und Generationen
übergreifend zu verändern. Die Kommunalpolitik ist das politische Feld,
wo der Grundstein jeden demokratischen Handelns der Parteien liegt...
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• Gut zu sehen, wenn es jemand auf den PUNKT bringt!
Mit Bear Stearns fing die Eskalation der Finanzmarktkrise an. Im Sommer 2007 wurde die Schieflage zweier Hedgefonds der Bank bekannt, in Deutschland kriselten IKB und diverse Landesbanken, in Großbritannien wurde Northern Rock verstaatlicht - spätestens da wird klar, dass aus der US-Immobilienkrise eine weltweite Finanzmarktkrise geworden war.
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Quelle: tagesschau.de / Ausarbeitung von Niels Geuking
In lockerer entspannter Atmosphäre fand der diesjährige Neujahrsempfang unserer Partei in Billerbeck statt. Jung und Alt genossen das Beisammensein bei Kaffee und Kuchen.
Eine schöne Gelegenheit gemeinsam über das abgelaufene Jahr zu klönen und für einen Rückblick über das gemeinsame Erlebte.
In Beiträgen wurde deutlich das zahlreiche Aktionen, Diskussionen aber auch parteiinterne Auseinandersetzungen das Jahr 2011 zu einem parteipolitisch bewegten Jahr machten aber unsere Partei auch insgesamt gefestigt haben.
Gerade die letzten zwei Monate im Jahr 2011 zeigten ein allgemein gesteigertes Interesse an unserer Partei. Zunehmend werden wir von verschiedenen Personen aus ganz Deutschland kontaktiert. Der Vorsitzende betonte, dass wir als Partei weiterhin zwar bunt und vielfältig sein müssen, aber auch nicht jeden mit offenen Armen aufnehmen.
Auf der Homepage wurde nicht umsonst der Zusatz „Wir distanzieren uns ausdrücklich, von jeder extrem, oder angehaucht rechten, linken Partei oder Gruppierung. Eine Kontaktaufnahme dieser Personen, Parteien und Gruppierungen läuft ins Leere.„ unter „Weder Rechts noch Links! Wir bleiben Sozial!„ angefügt.
Das unsere junge Partei grundsätzlich jedoch keinerlei Berührungsängste hat wurde in Dezember 2011 durch Kontakte mit Persönlichkeiten wie Olaf Henkel und Karl - Theodor zu Gutenberg untermauert.
Mit Blick auf dem Parteitag 01.April, wo drei wichtige Parteiämter neu besetzt werden müssen, waren sich alle Teilnehmer über die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten einig. Im Jahr 2012 wird es in unserer Partei mit Sicherheit weiterhin „menscheln“ und mit einer durchweg positiven Streitkultur wird sich unsere Partei auch entsprechend weiter professionalisieren.
Der Neujahrsempfang 2012 diente zur zwanglosen Plauderei und regte zudem zu mancher Diskussion an.
Gegen 19:00 Uhr war der Neujahrsempfang beendet. Es war ein schöner Nachmittag in heiterer Atmosphäre mit interessanten Beiträgen und Gesprächen.
Minijob-Beschäftigte werden vielfach systematisch geringer bezahlt als andere Beschäftigte - obwohl das verboten ist. Offenbar nutzen Unternehmen Minijobs gezielt, um Personalkosten zu drücken.
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Die Mütter und Väter des Grundgesetzes waren sich einig.
Ein demokratisches Land wie Deutschland benötigt einen Präsidenten. Einen Bundespräsidenten ohne Machtbefugnisse, ein Repräsentant, einen Notar der Nation der Gesetze unterschreibt, ein Staatsoberhaupt der dem demoralisierten Volk mit Grundsatzreden moralisch unterstützt.
Doch alles hat seine Zeit.
Das Außenministerium und das Kanzleramt repräsentieren mittlerweile Deutschland weltweit. Die Gesetze werden bei Bedenken vom Verfassungsgericht überprüft und gerügt.
Zwei Weltkriege beschäftigen und prägen unser Land über Generationen, aber von einem demoralisierten Volk kann wahrlich keine Rede mehr sein. Das Amt bzw. die Amtsträger taugen auch ganz offensichtlich nicht unbedingt als sogenannte „moralische Instanz“.
Die Welt hat sich verändert, die Politik hat sich verändert, die Politiker haben sich verändert, die Menschen haben sich verändert. Korruption, Vorteilsnahme, Vetternwirtschaft und die Gier nach Geld und Macht prägen anscheinend zunehmend unsere Gesellschaft und das politische Miteinander, es fördert zudem die Politikverdrossenheit des Volkes.
Wir sehen Menschen wo es Vorn und Hinten nicht reicht. Menschen die im Schatten am Rande unserer Gesellschaft stehen. Menschen wofür unser Staat nach eigenen Angaben kein Geld mehr zur Verfügung hat.
In Gegensatz dazu leistet sich unsere Gesellschaft einen Bundespräsidenten der Kosten von über 150 Millionen Euro jährlich produziert und dessen ursprüngliche Aufgaben vom Grundsatz her überflüssig geworden sind. Dieses Geld könnte wesentlich besser für die Ärmsten der Armen in unserem Land ausgegeben werden.
Wir empfehlen das Volk direkt zu befragen, ob Deutschland heutzutage überhaupt noch einen Bundespräsidenten braucht.
Unser Vorstandsmitglied der SG-NRW,
Axel Winter gibt Antworten bezüglich Hartz IV / Arbeitsrecht / Renten ?
Kann z.B. eine Aufrechnung von Kautionsdarlehen mit Hartz IV - Leistung erfolgen?
Erhält
ein Hartz IV-Bezieher für das Anmieten einer neuen Wohnung ein
Kautionsdarlehen von der Hartz IV Behörde, dann darf die Behörde die
laufende Leistung nicht um eine monatliche Rate zur Rückzahlung des
Darlehens kürzen, weil der Hartz IV-Bezieher dadurch unter sein
Existenzminimum rutscht. Hat der Hilfsbedürftige sich gegenüber dem Amt
vertraglich zu dieser Tilgung verpflichtet, dann ist der Vertrag
rechtswidrig -
LSG Hessen, 13.09.2007, L 6 AS 145 / 75 ER.
Unser Parteiprogramm und unsere Satzung, verbunden mit unserem politischen Auftrag, bestimmen das
Leitbild unserer Partei und damit die Werte orientierte Zusammenarbeit nach Innen und unser Handeln nach Außen.
Parteivorstand und Parteibeauftragter schaffen durch „Vorleben“ die Voraussetzung für eine
offene und berechenbare Kultur des Umgangs miteinander. In ihr unterscheiden die Mitgliederinnen und Mitglieder der Partei zwischen angemessenem und fragwürdigem Handeln auf Grundlage der Moral, des Rechts sowie unserer politischen Überzeugungen.
Wir stehen für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit und einen respektvollen Umgang miteinander, nutzen unsere kulturelle Vielfalt und unterstützen uns gegenseitig. Damit schaffen wir ein
Klima des Vertrauens.
Wir kommunizieren offen und ehrlich und halten, was wir versprechen. Wir respektieren die unterschiedlichen ethischen Werte unserer ParteimitgliederInnen und streben ein partnerschaftliches Miteinander an, basierend auf
Ehrlichkeit, Vertrauen und Verbindlichkeit. Im Mittelpunkt unserer politischen Handlungen und im Umgang miteinander stehen der Mensch und seine Würde. Wir stellen sicher, dass die Gleichbehandlungsgrundsätze entsprechend unserer Satzung eingehalten und die
Rechte der ParteimitgliederInnen auf eine angemessene Beteiligung und Chancengleichheit (z.B. bei der Vergabe von Parteiämtern) umgesetzt werden.
Jegliche Art von
Interessenkonflikt, der sich nachteilig auf die Ziele unserer Partei auswirkt, ist zu
vermeiden. Jedes Parteimitglied muss seine Eigeninteressen und die der Partei trennen.
Jedes Parteimitglied ist gehalten, nach diesen Grundsätzen zu handeln. In Zweifelsfällen wenden sich MitgliederInnen vertrauensvoll an den Parteibeauftragten oder an eine andere Person seines/ihres Vertrauens.
Verstöße gegen diesen Verhaltenscodex haben parteirechtliche Sanktionen zur Folge.
Autor: Horst Führes
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